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Maßnahme Was-A-12

Hochwasserschutz: In Überschwemmungsgefährdeten und deichgeschützten Gebieten sollten besonders gefährdete und gefährliche Nutzungen (kritische Infrastruktur) ausgeschlossen bzw. bestehende bautechnisch ertüchtigt werden.

Art der Maßnahme:

  • Investive Maßnahme - Maßnahme deren Umsetzung mit direkten Ausgaben verbunden ist (entweder durch Investitionen oder durch die Einrichtung von Förderinstrumenten)
  • Planerische Maßnahme - Maßnahme deren Umsetzung der Berücksichtigung in Plänen und Programmen bedarf

Zielgruppe(n): Kreisfrei , Kreisangehörig , Kleine Gemeinde

Umsetzbarkeit: mittelfristig (iMittelfristig umsetzbare Maßnahmen:Maßnahme kann mittelfristig, d. h. innerhalb von einigen Monaten oder Jahren umgesetzt werden, weil Ressourcen dafür aufgewendet werden müssen, die nicht sofort zur Verfügung stehen und/oder weil bei der Umsetzung der Maßnahme Konflikte zu erwarten sind, die eine Abstimmung mit verschiedenen Akteuren notwendig machen und/oder weil die Maßnahme auf nur mittelfristig veränderbare Rahmenbedingungen abzielt (z. B. Tätigung von Investitionen).) mit moderatem Kostenaufwand (iMaßnahmen mit moderatem Kostenaufwand:Größerer finanzieller Aufwand (ca. 10.000 bis ca. 100.000 EUR), für den Mittel aber in der Regel für das kommende Haushaltsjahr bereitgestellt werden können (vorübergehende personalbezogene Maßnahmen, Aufträge an Dritte, kleinere Investitionen).)

Ständige Beteiligte: Eigentümer von Flächen, Nutzer von Flächen, Übergeordnete Planungsebenen

Weitere Akteure:
Kleine und kreisangehörige GemeindenKreisfreie Städte
internexterninternextern
  • Bauordnung
  • Grünflächen
  • Liegenschaften
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Umwelt
  • Versorgungsunternehmen
  • Landesamt für Bauen und Verkehr
  • Landesanstalt für Umwelt und Geologie
  • Landesumweltamt
  • Landschaftsbehörde
  • Wasserbehörde
  • Zweckverbände
  • Wasserverbände
  • Landschaftsbehörde
  • Wasserbehörde
  • Zweckverbände
  • Bauordnung
  • Grünflächen
  • Liegenschaften
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Umwelt
  • Versorgungsunternehmen
  • Landesamt für Bauen und Verkehr
  • Landesanstalt für Umwelt und Geologie
  • Landesumweltamt
  • Wasserverbände

Umsetzungsansätze

Einfacher Bebauungsplan

Die komplexen Bedingungen und die hohe rechtliche Bedeutung qualifizierter Bebauungspläne münden in differenzierte und enge Festsetzungen, die schon nach kurzer Zeit überholt sind. Einfache Bebauungspläne werden vor allem aus Gründen der Verfahrensvereinfachung oder auch aufgrund der hohen Komplexität bebauter Gebiete gelegentlich zur Überplanung bereits bebauter Gebiete aufgestellt und sind in verschiedenen Einsatzbereichen zur Anpassung an den Klimawandel denkbar (Neuaufstellung eines einfachen Bebauungsplans im bislang unbeplanten Innenbereich oder beplanten Außenbereich; Änderung eines qualifizierten Bebauungsplans durch einen einfachen Bebauungsplan). [mehr]

Baurecht auf Zeit, Städtebauliche Verträge

Steuerung der klimaangepassten, städtebaulichen Entwicklung und Ordnung am Beispiel von städtebaulichen Verträgen, Stadtumbaumaßnahmen und in Anwendung des Baurechts auf Zeit (zeitlich aufeinanderfolgende Nutzungen). [mehr]

Backcasting

Das „Backcasting“ (Zurückblenden) als Methode greift die normative Komponente der Szenarioentwicklung heraus, bei der die Frage gestellt wird, welche Entscheidungen notwendig sind, um ein bestimmtes Anpassungsziel zu erreichen. Es geht beim Backcasting weniger darum, Aussagen über mögliche zukünftige Zustände zu erhalten, sondern vielmehr darum, bereits jetzt gestaltend auf diese Zustände einzuwirken, indem die Umsetzbarkeit und Rahmenbedingungen von Strategiezielen abgebildet werden. [mehr]

BauGB-Klimaschutznovelle

Die Klimaschutznovelle als städtebauliche Dimension der Klimaanpassung (Aufnahme der sogenannten Klimaschutzklausel), Klarstellung von unbestimmten Sachverhalten (Anpassung an und Schutz des Klimas ist damit eine städtebauliche Aufgabe). [mehr]

Vergabe von Erbbaurechten

Vergabe von Erbbaurechten bei gewerblich-industriellen Nutzungen: Es sind Fälle denkbar, bei denen aufgrund des Klimawandels die Gefahr von Extremereignissen im Zeitverlauf deutlich zunimmt, gegenwärtig aber noch keine Nutzungseinschränkungen vertretbar bzw. erforderlich sind. Dafür wäre die zeitlich befristete Vergabe von Erbbaurechten vorstellbar, um die temporale Dimension des Klimawandels zu nutzen, also so lange eine gewerbliche Flächennutzung einer zukünftig womöglich von Extremereignissen betroffene Flächen zuzulassen, wie diese noch vertretbar erscheint. [mehr]

Konzept der sequenziellen Realisierung von Planinhalten

Das Problem der Schätzung von Wahrscheinlichkeiten künftiger klimawandelbezogener Ereignisse soll verringert werden, indem in der Planung nicht von einem einzigen wünschenswerten Endzustand ausgegangen wird. Es werden vielmehr eine Reihe suboptimaler möglicher Endzustände vorweggedacht, die nach einer initiierenden Entscheidung überhaupt noch erreichbar sind. Die weiteren Entscheidungsstufen werden offen gehalten und dann ausgeführt, wenn Dringlichkeit besteht bzw. die Unsicherheit der Informationen überwunden ist („Wenn-dann-Relationen“). [mehr]

Ansatz zur ökonomischen Bewertung: Das Fallbeispiel 'Betrieblicher Hochwasserschutz Berzelius Stolberg GmbH'

Für den Bereich der ökonomischen Bewertung sei hier auf das Beispiel 'Betrieblicher Hochwasserschutz Berzelius Stolberg GmbH' verwiesen. Dieses zeigt, wie auf Grundlage einer Multikriterienanalyse eine unter ökonomischen Gesichtspunkten optimale Lösung für die Fragen des betrieblichen Hochwasserschutzes gefunden werden konnte. Aufbauend auf einer Analyse der Probleme und möglicher Maßnahmenbündel (verschiedene Kombinationen von Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Höherlegung einer Brücke oder die Installation eines Dammbalkensystems) wurden die Optionen einem transparenten Bewertungsprozess unterworfen, der den Verantwortlichen anschließend als Entscheidungsgrundlage dient. Auf diese Weise wird eine optimale Lösung im Sinne von Kosteneffizienz und Effektivität garantiert.

Synergien und Konflikte

SynergienKonflikte
  • Insbesondere bestehende kritische öffentliche Infrastruktur muss zumindest ertüchtigt werden
  • Insbesondere bestehende kritische Infrastruktur in privater Trägerschaft muss zumindest ertüchtigt werden
  • Dies gilt ganz besonders für kritische Infrastruktur, die aufgrund der zurückgegangenen Nachfrage nicht mehr benötigt wird
  • Geminderte Extremereignisse bedeuten weniger Schadensrisiken für kritische Infrastruktur
  • Hochwasserrückhaltebecken bedeuten weniger Schadensrisiken für kritische Infrastruktur
  • Bestehende kritische Infrastruktur muss zumindest ertüchtigt werden
  • Bestehende kritische Infrastruktur muss zumindest ertüchtigt werden
  • Die Überprüfung der Entsorgungsinfrastruktur trägt zu einer Gefährdungseinschätzung bei
  • Informationen über Hochwassergefährdung ist Voraussetzung für die Planung neuer Infrastruktur
  • Kompakte Siedlungsstrukturen in hochwassergefährdeten Bereichen erhöhen die Schadenspotenziale
  • Neue kommunale Gebäude, die besonders gefährlich oder gefährdet sind, sollten überhaupt nicht in diesen Bereichen errichtet werden
  • Neue private Gebäude, die besonders gefährlich oder gefährdet sind, sollten überhaupt nicht in diesen Bereichen errichtet werden
  • Literatur

    Clean Air Partnership (2007): Cities preparing for Climate Change - A study of six urban regions. Toronto.

    Gersonius et al. (o.J.): Options planning and assessment process for climate-proofing flooding systems.

    Land Brandenburg (2008): Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz, Frankfurt (Oder).

    London Climate Change Partnership (2007): London's Warming. London.

    Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (2008): Klimawandel in Nordrhein-Westfalen - Wege zu einer Anpassungsstrategie. Düsseldorf.

    Oesterreichisches Institut für Raumplanung (Hg.)(2004): PROFAN - Präventive RaumOrdnung gegen Folgeschäden aus Naturkatastrophen. Wien.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    Rechtliche Grundlagen und Regelungen zu dieser Maßnahme

    Errichtung oder Erweiterung von baulichen Anlagen in Überschwemmungsgebieten (§ 31b Abs. 4 WHG)