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Maßnahme Was-A-05

Hochwasserschutz: Beim Rückbau von baulichen Anlagen aufgrund des demographischen Wandels sollten prioritär Anlagen zurückgebaut werden, die hochwassergefährdet sind.

Art der Maßnahme:

  • Investive Maßnahme - Maßnahme deren Umsetzung mit direkten Ausgaben verbunden ist (entweder durch Investitionen oder durch die Einrichtung von Förderinstrumenten)
  • Planerische Maßnahme - Maßnahme deren Umsetzung der Berücksichtigung in Plänen und Programmen bedarf

Zielgruppe(n): Kreisfrei , Kreisangehörig , Kleine Gemeinde

Umsetzbarkeit: langfristig (iLangfristig umsetzbare Maßnahmen:Maßnahme kann langfristig, d. h. innerhalb von einigen Jahren oder Jahrzehnten umgesetzt werden, weil erhebliche Ressourcen dafür aufgewendet werden müssen, die nicht sofort zur Verfügung stehen und/oder weil bei der Umsetzung der Maßnahme erhebliche Konflikte zu erwarten sind, die eine Abstimmung mit verschiedenen Akteuren notwendig machen und/oder weil die Maßnahme auf nur sehr langsam veränderbare Rahmenbedingungen abzielt (z. B. Veränderung der Siedlungsstruktur).) mit moderatem Kostenaufwand (iMaßnahmen mit moderatem Kostenaufwand:Größerer finanzieller Aufwand (ca. 10.000 bis ca. 100.000 EUR), für den Mittel aber in der Regel für das kommende Haushaltsjahr bereitgestellt werden können (vorübergehende personalbezogene Maßnahmen, Aufträge an Dritte, kleinere Investitionen).)

Ständige Beteiligte: Eigentümer von Flächen, Nutzer von Flächen, Übergeordnete Planungsebenen

Weitere Akteure:
Kleine und kreisangehörige GemeindenKreisfreie Städte
internexterninternextern
  • Landesverwaltungsamt
  • Bauordnung
  • Eigenbetriebe
  • Hochbau
  • Liegenschaften
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Statistik und Wahlen
  • Tiefbau
  • Architektenkammer
  • Versorgungsunternehmen
  • Landesamt für Bauen und Verkehr
  • Wasserbehörde
  • Zweckverbände
  • Wasserbehörde
  • Zweckverbände
  • Bauordnung
  • Eigenbetriebe
  • Hochbau
  • Liegenschaften
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Statistik und Wahlen
  • Tiefbau
  • Architektenkammer
  • Versorgungsunternehmen
  • Landesamt für Bauen und Verkehr
  • Landesverwaltungsamt

Umsetzungsansätze

Einfacher Bebauungsplan

Die komplexen Bedingungen und die hohe rechtliche Bedeutung qualifizierter Bebauungspläne münden in differenzierte und enge Festsetzungen, die schon nach kurzer Zeit überholt sind. Einfache Bebauungspläne werden vor allem aus Gründen der Verfahrensvereinfachung oder auch aufgrund der hohen Komplexität bebauter Gebiete gelegentlich zur Überplanung bereits bebauter Gebiete aufgestellt und sind in verschiedenen Einsatzbereichen zur Anpassung an den Klimawandel denkbar (Neuaufstellung eines einfachen Bebauungsplans im bislang unbeplanten Innenbereich oder beplanten Außenbereich; Änderung eines qualifizierten Bebauungsplans durch einen einfachen Bebauungsplan). [mehr]

Baurecht auf Zeit, Städtebauliche Verträge

Steuerung der klimaangepassten, städtebaulichen Entwicklung und Ordnung am Beispiel von städtebaulichen Verträgen, Stadtumbaumaßnahmen und in Anwendung des Baurechts auf Zeit (zeitlich aufeinanderfolgende Nutzungen). [mehr]

Backcasting

Das „Backcasting“ (Zurückblenden) als Methode greift die normative Komponente der Szenarioentwicklung heraus, bei der die Frage gestellt wird, welche Entscheidungen notwendig sind, um ein bestimmtes Anpassungsziel zu erreichen. Es geht beim Backcasting weniger darum, Aussagen über mögliche zukünftige Zustände zu erhalten, sondern vielmehr darum, bereits jetzt gestaltend auf diese Zustände einzuwirken, indem die Umsetzbarkeit und Rahmenbedingungen von Strategiezielen abgebildet werden. [mehr]

BauGB-Klimaschutznovelle

Die Klimaschutznovelle als städtebauliche Dimension der Klimaanpassung (Aufnahme der sogenannten Klimaschutzklausel), Klarstellung von unbestimmten Sachverhalten (Anpassung an und Schutz des Klimas ist damit eine städtebauliche Aufgabe). [mehr]

Vergabe von Erbbaurechten

Vergabe von Erbbaurechten bei gewerblich-industriellen Nutzungen: Es sind Fälle denkbar, bei denen aufgrund des Klimawandels die Gefahr von Extremereignissen im Zeitverlauf deutlich zunimmt, gegenwärtig aber noch keine Nutzungseinschränkungen vertretbar bzw. erforderlich sind. Dafür wäre die zeitlich befristete Vergabe von Erbbaurechten vorstellbar, um die temporale Dimension des Klimawandels zu nutzen, also so lange eine gewerbliche Flächennutzung einer zukünftig womöglich von Extremereignissen betroffene Flächen zuzulassen, wie diese noch vertretbar erscheint. [mehr]

Konzept der sequenziellen Realisierung von Planinhalten

Das Problem der Schätzung von Wahrscheinlichkeiten künftiger klimawandelbezogener Ereignisse soll verringert werden, indem in der Planung nicht von einem einzigen wünschenswerten Endzustand ausgegangen wird. Es werden vielmehr eine Reihe suboptimaler möglicher Endzustände vorweggedacht, die nach einer initiierenden Entscheidung überhaupt noch erreichbar sind. Die weiteren Entscheidungsstufen werden offen gehalten und dann ausgeführt, wenn Dringlichkeit besteht bzw. die Unsicherheit der Informationen überwunden ist („Wenn-dann-Relationen“). [mehr]

Synergien und Konflikte

SynergienKonflikte
  • Rückbau von Anlagen ermöglicht auch mehr Wasserrückhalt in der Fläche
  • Dies gilt ganz besonders für kritische Infrastruktur, die aufgrund der zurückgegangenen Nachfrage nicht mehr benötigt wird
  • Durch den Rückbau von baulichen Anlagen in Überschwemmungsgebieten können wertvolle Trittsteinbiotope geschaffen werden
  • Flächen, die durch den Rückbau freiwerden können zur Ausweitung von Frei- und Grünflächen genutzt werden
  • Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen können effizient eingesetzt werden, um Rückbaumaßnahmen durchzuführen
  • Flächen, die durch den Rückbau frei werden, können zur Ausweitung von Frei- und Grünflächen genutzt werden
  • Befeuchtete Böden können Wasser besser zurückhalten als stark durchtrocknete
  • Dies kann im Widerspruch stehen zu anderen Kriterien für den Rückbau wie etwa wirtschaftlicher Effizienz oder Gewährleistung einer wohnortnahen Versorgung.
  • Literatur

    Greater London Authority (Hg. 2008): The London Climate Change Adaption Strategy. S. 20, 21. London.

    Mukheibir & Ziervogel (2006): Framework for Adaption to Climate Change in the City of Cape Town. S. 32

    Rechtliche Grundlagen und Regelungen zu dieser Maßnahme

    keine gesetzliche Regelung auf EU- und Bundesebene vorhanden